Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Deerstone GmbH

 

§1 Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Deerstone GmbH (im Folgenden Deerstone genannt) gelten für alle Rechtsgeschäfte, d.h. für alle Leistungen, die Deerstone gegenüber dem Vertragspartner erbringt.

1.2 Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäfts- und Zusatzvereinbarungen, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wurde.

1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens Deerstone nicht ausdrücklich widersprochen wird.

1.4 Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung der gegenständlichen Bedingungen.

1.5 Abänderungen bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Deerstone und gelten nur für den jeweiligen einzelnen Geschäftsfall.

1.6 Falls einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Bestimmungen unwirksam sein sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige, die dem angestrebten Sinn und wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt, zu ersetzen.

§2 Bedingungen zur Leistungserbringung

2.1 Die notwendigen Vorbereitungen sowie die dazu erforderlichen Leistungserbringungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Vertragspartners.

2.2 Die Erbringung von Teilleistungen ist entsprechend dem konkreten Angebot möglich.

2.3 Deerstone ist bestrebt, die vereinbarten Fristen zur Erfüllung der Leistung möglichst genau einzuhalten. Sofern unvorhersehbare oder vom Parteiwillen unabhängige Umstände, wie beispielsweise alle Fälle höherer Gewalt eintreten, die die Einhaltung der vereinbarten Frist zur Lieferung bzw. Leistungserbringung behindern, verlängert sich diese jedenfalls um die Dauer dieser Umstände. Diese Umstände berechtigen auch dann zur Fristverlängerung, wenn sie bei Subunternehmen eintreten.

§3 Kostenvoranschlag

3.1 Kostenvoranschläge sind generell unentgeltlich.

3.2 Der Kostenvoranschlag wird nach bestem Fachwissen erstellt und gibt Auskunft über das zu erwartende Projektvolumen und dessen Kosten. Die tatsächlichen Kosten können von dem im Kostenvoranschlag angeführten Betrag abweichen.

3.3 Mit der Unterzeichnung des Kostenvoranschlags erteilt der Vertragspartner den Auftrag für Leistungen im angeführten Ausmaß.

§4 Angebot

4.1 Angebote sind grundsätzlich entgeltlich und werden auf Basis einer Detailspezifikation erstellt. Wenn aufgrund dieses Angebots innerhalb der Gültigkeitsdauer kein Auftrag erteilt wird, werden die Kosten für die Detailspezifikation und Angebotslegung verrechnet.

4.2 Unsere Angebote sind freibleibend.

4.3 Die Bestellungen des Vertragspartners sind das eigentliche Angebot im Rechtssinn. Erst durch schriftlich versandte Auftragsbestätigung durch Deerstone kommt der Vertrag zustande. Deerstone ist berechtigt, Bestellungen bzw. Aufträge auch nur zum Teil anzunehmen oder ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4.4 Deerstone behält sich das Recht vor, Dokumente im Original und auf schriftlichem Weg, d.h. durch ausschließlichen Versand per Post, vom Vertragspartner zu verlangen.

§5 Honorar & Preise

5.1 Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot in Euro angeführten Preise, welche falls nicht explizit angegeben, keine Umsatzsteuer enthalten.

§6 Projektmanagement

6.1 Alle Projekte werden von Deerstone agil abgewickelt.

6.2 Der Vertragspartner ist im agilen Projektmanagement intensiv in der Planungs- und Qualitätssicherungsphase involviert. Das agile Projektmanagement nach den Vorgaben von Deerstone gilt daher als Vertragsgegenstand jeder Zusammenarbeit.

6.3 Das Projekt wird iterativ, in vorher definierten Zyklen bearbeitet.

§7 Projektdauer

7.1 Das Projekt beginnt mit dem Datum des Versandes der Auftragsbestätigung durch Deerstone.

7.2 Zusätzliche Leistungen oder Änderungen eines bestehenden Auftrags bedürfen immer der Schriftform und einer separaten Auftragsbestätigung durch Deerstone. Einer dadurch verlängerten Projektdauer stimmt der Kunde bei Änderungen implizit zu.

7.3 Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, die Überschreitung des einvernehmlich geplanten Enddatums um 25% der Projektdauer zu akzeptieren. Dies wird, sobald und sofern ersichtlich, dem Vertragspartner umgehend mitgeteilt. Dabei entstehen seitens des Vertragspartners keine Mehrkosten durch Deerstone.

7.4 Deerstone wird dabei grundsätzlich schad- und klaglos gehalten.

§8 Projektabschluss

8.1 Ein Projekt gilt als abgeschlossen, wenn Deerstone alle mit dem Vertragspartner zur Erfüllung des Auftrags schriftlich definierten Tätigkeiten mängelfrei durchgeführt und geliefert hat.

8.2 Die Verifikation der mängelfreien Lieferung wird über einen User Acceptance Test bzw. Akzeptanztest, kurz UAT, vom Vertragspartner sichergestellt. Deerstone gewährt dem Vertragspartner nach jeder Teillieferung, nach Abschluss einer Iteration, sowie nach Abschluss aller spezifizierten Tätigkeiten zur Erfüllung des Auftrages einen Zeitrahmen von fünf Werktagen für den UAT.

8.3 Der UAT wird vom Vertragspartner direkt nach jeder Lieferung durchgeführt.

8.4 Nach Ablauf des UAT hat der Vertragspartner eine Frist von weiteren fünf Werktagen, um Deerstone eine Liste mit Mängeln zu schicken. Die Mängelliste bedarf der Schriftform und ist unterfertigt per Post oder E-Mail an Deerstone zu senden. Es wird dabei eine firmenmäßige Zeichnung des Vertragspartners verlangt.

8.5 Sollte nach Ablauf der 10 Werktage nach Lieferung keine unterfertigte Mängelliste bei Deerstone eingelangt sein, gilt die Lieferung bzw. der Auftrag als erfüllt und abgenommen.

8.6 Der Vertragspartner hat die Möglichkeit den Auftrag vor Ablauf der oben genannten Frist als abgenommen zu akzeptieren. Die vorzeitige Abnahme des Auftrags bedarf allerdings wiederum der Schriftform.

§9 Inhalte und Optimierung

9.1 Der Vertragspartner garantiert hinsichtlich des Urheberrechts, dass alle Textelemente, Grafiken, Fotos, Designs, Urheberrechte oder sonstige Kunstwerke, die zur Verfügung gestellt werden, im Eigentum des Vertragspartners sind oder dass der Vertragspartner diese verwenden darf.

9.2 Der Vertragspartner stimmt hinsichtlich der Browseroptimierung von Webinhalten zu, dass diese explizit nur für folgende Desktop-Browser optimiert werden, wenn nicht anders vereinbart: Google Chrome in der zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung aktuellsten Version.

§10 Zahlungsbedingungen

10.1 Zahlungen sind, sofern nichts Anderes vereinbart, am Datum der Rechnungslegung ohne jeden Abzug in der vereinbarten Währung fällig.

10.2 Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen, ist Deerstone berechtigt Teilrechnungen zu legen, für welche ebenso die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen gelten.

10.3 Eine Zahlung gilt an dem Tag als geleistet, an dem Deerstone über sie verfügen kann.

10.4 Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen oder sonstiger Gegenansprüche Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen.

§11 Beschränkte Gewährleistung

11.1 Deerstone ist ohne Rücksicht auf ein Verschulden berechtigt und verpflichtet, bekannt werdende Unrichtigkeiten und Mängel an seiner Leistung zu beheben. Deerstone wird den Vertragspartner hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

11.2 Dieser Anspruch des Vertragspartners erlischt sechs Monate nach Erbringung der jeweiligen Leistung. Im Falle, dass es sich beim Vertragspartner um einen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes handelt, erlischt oben genannte Frist innerhalb von zwei Jahren.

11.3 Diese beschränkte Gewährleistung gilt nicht für Software und Services, die kostenlos zur Verfügung gestellt wurden. Dies umfasst Updates, Vorab- oder Testversionen, Websites und online Dienste, oder Software bzw. Services, die vom Vertragspartner oder Dritten verändert wurden; Deerstone schließt hierfür die Gewährleistung vollständig aus.

§12 Haftung & Schadenersatz

12.1 Deerstone haftet dem Vertragspartner für Schäden - ausgenommen Personenschäden - nur im Falle groben Verschuldens (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit). Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf von Deerstone beigezogene Dritte zurückgehen.

12.2 Schadenersatzansprüche des Vertragspartners können nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsbegründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.

12.3 Der Vertragspartner hat jeweils den Beweis zu erbringen, dass der Schaden auf ein Verschulden von Deerstone zurückzuführen ist.

§13 Gewerbliche Schutzrechte & Urheberrecht

13.1 Die Urheberrechte an den von Deerstone und seinen Mitarbeitern und beauftragten Dritten geschaffenen Werke (insbesondere Angebote, Kostenvoranschläge, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger, Präsentationen etc.) verbleiben bei Deerstone . Sie dürfen vom Vertragspartner während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für den Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden.

13.2 Der Vertragspartner ist insofern nicht berechtigt, das Werk (die Werke) ohne ausdrückliche Zustimmung von Deerstone zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung des Werkes eine Haftung für Deerstone - insbesondere etwa für die Richtigkeit des Werkes - gegenüber Dritten.

13.3 Sämtliche oben angeführten Unterlagen können jederzeit von Deerstone zurückgefordert werden und sind an diesen jedenfalls unverzüglich unaufgefordert zurückzustellen, wenn der Vertrag nicht zustande kommt.

13.4 Der Verstoß des Vertragspartners gegen diese Bestimmungen berechtigt Deerstone zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.

§14 Geheimhaltung & Datenschutz

14.1 Der Vertragspartner verpflichtet sich zur Geheimhaltung des ihm aus der Geschäftsbeziehung zugegangenen Wissens Dritten gegenüber.

14.2 Deerstone verpflichtet sich zu unbedingtem Stillschweigen über alle Deerstone zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, sowie jedwede Information, die er über Art, Betriebsumfang und praktische Tätigkeit des Vertragspartners erhält.

14.3 Weiters verpflichtet sich Deerstone über den gesamten Inhalt des Werkes, sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihm im Zusammenhang mit der Erstellung des Werkes zugegangen sind, insbesondere auch über die Daten von Klienten des Vertragspartners, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren.

§15 Adressänderung

15.1 Der Vertragspartner ist verpflichtet, Deerstone Änderungen seiner Kontaktadresse, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beidseitig vollständig erfüllt ist, unverzüglich bekannt zu geben.

15.2 Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie Deerstone an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet hat.

§16 Elektronische Rechnungslegung

16.1 Deerstone ist berechtigt, dem Vertragspartner Rechnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln und der Vertragspartner erklärt sich mit dieser Zusendungsart ausdrücklich einverstanden.

§17 Rechtswahl

17.1 Auf diesen Vertrag ist deutsches Recht anzuwenden.

§18 Gerichtsstand

18.1 Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das Amtsgericht Braunschweig festgelegt.

§19 Salvatorische Klausel

19.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

§20 Schlussbestimmungen

20.1 Die Vertragsparteien bestätigen, alle Angaben im Vertrag gewissenhaft und wahrheitsgetreu gemacht zu haben und verpflichten sich, allfällige Änderung wechselseitig umgehend bekannt zu geben.

20.2 Änderungen des Vertrages und dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform; ebenso ein Abgehen von diesem Formerfordernis. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.